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Bericht aus dem Gemeinderat

Die 31. Sitzung des Gemeinderates in dieser Legislaturperiode fand am Montag, dem 15. Mai 2017 ab 19:00 Uhr statt. Der Bürgermeister konnte 12 Gemeinderäte und einen Pressevertreter zur Sitzung im Ratssaal begrüßen. Der Sitzung lag folgende Tagesordnung zugrunde:

I.    Öffentliche Sitzung

1.    Begrüßung und Feststellung der Beratungs- und Beschlussfähigkeit

2.    Bestellung der Unterzeichnenden für die Sitzungsniederschrift

3.    Kenntnisgabe der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 24.04.2017

4.    Einwohnerfragestunde gemäß § 44 Abs. 3 SächsGemO und § 19 Geschäftsordnung für den Gemeinderat

5.    Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung und Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Satzungsbeschluss) und zur Feststellung der Betriebskosten nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG in allen Kindertagesstätten der Gemeinde

6.    Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Auftrages nach VOB/A – Sanierung des Anbaues an der Sporthalle der Grund- und Oberschule Kreischa – ID.-Nr. 2664 – Los Bauhauptleistungen

7.    Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Auftrages nach VOB/A – Sanierung des Anbaues an der Sporthalle der Grund- und Oberschule Kreischa – ID.-Nr. 2664 – Los Baustrom

8.    Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Auftrages nach VOB/A – Sanierung des Anbaues an der Sporthalle der Grund- und Oberschule Kreischa – ID.-Nr. 2664 – Los Lüftungstechnik

9.    Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Auftrages nach VOB/A – Sanierung des Anbaues an der Sporthalle der Grund- und Oberschule Kreischa – ID.-Nr. 2664 – Los Elektrotechnik

10.    Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Auftrages nach VOB/A – Sanierung des Anbaues an der Sporthalle der Grund- und Oberschule Kreischa – ID.-Nr. 2664 – Los Heizungs- und Sanitärtechnik

11.    Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte“ Kreischa (Satzungsbeschluss)

12.    Verschiedenes / Bekanntgaben / Anfragen der Gemeinderäte

II.    Nichtöffentliche Sitzung


Nach den üblichen Eingangsformalien der Sitzung wurde der TOP 4 - Einwohnerfragestunde gemäß § 44 Abs. 3 SächsGemO und § 19 Geschäftsordnung für den Gemeinderat aufgerufen. Es lagen keine Anfragen von Einwohnern vor, auch in der Sitzung waren keine Gäste anwesend.


TOP 5 - Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung und Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Satzungsbeschluss) und zur Feststellung der Betriebskosten nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG in allen Kindertagesstätten der Gemeinde

Das Sächsische Kindertagesstättenrecht sieht vor, dass die Gemeinde jeweils bis zum 30. Juni des Folgejahres die Betriebskosten aller Kindertageseinrichtungen im Gemeindegebiet feststellt und die Elternbeiträge neu festsetzt. Diese jährliche Betriebskostenfeststellung gehört mittlerweile schon zu den Routineaufgaben des Gemeinderates. Nichtsdestotrotz ist diese von besonderer Wichtigkeit, werden doch damit unmittelbar Gebühren festgelegt und die zukünftigen Zahlungsanteile der Eltern nach genauer Abrechnung des vorhergehenden Kalenderjahres festgestellt.

Im Bereich der Kinderkrippe haben sich die Betriebskosten im Jahr 2016 gegenüber dem Jahr 2015 um knapp 70,00 € je Platz und Monat erhöht. Lagen diese im Jahr 2015 noch bei 718,56 €, so betrugen sie im Jahr 2016 786,43 €. Dementsprechend setzte der Gemeinderat auch den Elternbeitrag neu fest, er beläuft sich auf 23 % der Betriebskosten. Ab dem 1. August 2017 beträgt der Elternbeitrag nunmehr 180,88 € je 9-Stunden-Platz und Monat. Festzuhalten ist, dass damit der monatliche Elternbeitrag immer noch unterhalb des Standes des Jahres 2015 liegt, denn zum 01.08.2015 wurde ein Elternbeitrag von 188,41 € festgesetzt. Zum 01.08.2016 betrug der Elternbeitrag in der Kinderkrippe 165,25 €.

Ein ähnliches Bild bietet sich im Bereich des Kindergartens und des Hortes der Gemeinde. Im Bereich des Kindergartens stiegen die monatlichen Betriebskosten je 9-Stunden-Platz von 413,63 € auf 446,63 €. Der neue Elternbeitrag ab dem 01.08.2017 beläuft sich auf 135,42 €.

Im Hort Am Lehmberg entwickelten sich die Betriebskosten von 238,75 € im Jahr 2015 auf 248,06 € je 6-Stunden-Platz und Monat im Jahr 2016. Dementsprechend wird der neue Elternbeitrag ab dem 01.08.2017 auf 74,59 € festgesetzt (30% der Betriebskosten). Der allgemeine Anstieg der Personalkosten und vor allem die Änderung des Betreuungsschlüssels im Bereich des Kindergartens sind Hauptursachen für die Erhöhung der Betriebskosten. Zudem wurden mehr Unterhaltungsmaßnahmen an den Grundstücken, Gebäuden und am Inventar als in den Vorjahren erforderlich.

Die Unterhaltungskosten stiegen vor allen im Bereich der Kinderkrippe und des Kindergartens um mehr als 30.000,00 € gegenüber den Vorjahren. Dies macht sich aber auch in der Ausstattung und in der Gestaltung der Außenanlagen, zum Beispiel durch die Pflasterungen neuer Bereiche und von Spielflächen, qualitativ für die Kinder bemerkbar.

Der Gemeinderat beschloss die Änderung der entsprechenden Beitragssatzung, die öffentliche Bekanntmachung dieser Änderungssatzung können sie dieser Ausgabe des Kreischaer Boten entnehmen.

Der Bürgermeister und die Gemeinderäte bedankten sich öffentlich bei allen im Bereich der Kindertagesstätten tätigen Erzieherinnen und Erziehern, den Tagesmüttern sowie dem technischen Personal, die täglich für eine qualitativ hochwertige und freundliche Betreuung von 500 Kindern in allen Einrichtungen sorgen.


TOP 6 - Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Auftrages nach VOB/A – Sanierung des Anbaues an der Sporthalle der Grund- und Oberschule Kreischa – ID.-Nr. 2664 – Los Bauhauptleistungen

Bereits seit mehreren Jahren plant die Gemeinde die Sanierung des Anbaus an der Sporthalle der Grund- und Oberschule Kreischa. Nachdem ursprünglich das Schulhausbauprogramm zur Co-Finanzierung genutzt werden sollte, bot sich mit dem Investitionsprogramm des Freistaates Sachsen im Jahre 2016 "Brücken in die Zukunft" eine bessere Finanzierungsmöglichkeit. Die Gemeinde änderte deshalb ihre Anträge ab, was aber zur Folge hatte, dass sich der Baubeginn verschob.

Nunmehr stehen jedoch knapp 510.000,00 € für die Sanierung des Anbaus an der Sporthalle bereit. Davon werden 248.000,00 € durch den Freistaat Sachsen im Rahmen des Investitionsprogrammes „Brücken in die Zukunft“ getragen. Die Arbeiten wurden nach Vorlage des Zuwendungsbescheides öffentlich ausgeschrieben.

Leider ist die derzeitige Marktsituation jedoch so, dass nicht für alle Bauteillose Angebote eingereicht wurden. Es war deshalb notwendig, seitens der Verwaltung erneut ein Vergabeverfahren einzuleiten und im Rahmen der freihändigen Vergabeverfahren weitere Angebote für die einzelnen Leistungen einzuholen. Schlussendlich lag dem Gemeinderat in seiner Sitzung für jedes Leistungslos mindestens ein Angebot vor und er konnte die Zuschläge erteilen.

Die Bauhauptleistungen bei der Anbausanierung wird die Firma Bau Dresden-Gruna GmbH aus Dresden zu einem Preis von 176.028,39 € ausführen. Der Gemeinderat entschied sich hier einstimmig für die Vergabe des Auftrages.


TOP 7 - Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Auftrages nach VOB/A – Sanierung des Anbaues an der Sporthalle der Grund- und Oberschule Kreischa – ID.-Nr. 2664 – Los Baustrom

Der Auftrag für die Herstellung der Baustromversorgung wurde an die Firma Streller Elektro GmbH aus Glashütte erteilt. Die Auftragssumme beträgt 1.432,09 €.


TOP 8 - Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Auftrages nach VOB/A – Sanierung des Anbaues an der Sporthalle der Grund- und Oberschule Kreischa – ID.-Nr. 2664 – Los Lüftungstechnik

Nach einem erneuten Vergabeverfahren lagen den Gemeinderäte hier zwei Angebote vor. Sie entschieden sich dafür, die Bauleistung für die Lüftungstechnik an die Firma TGA Hoyerswerda GmbH zu vergeben. Die Auftragssumme beträgt Brutto 52.082,64 €.

Bei der Sanierung des Anbaus wird die bisher nur wenig effektive Lüftungsanlage komplett entfernt und durch heutige moderne Lüftungstechnik mit Wärmerückgewinnung ersetzt. Damit ist eine permanente Belüftung der Umkleide- und auch der neuen Sanitär- und Duschräume gewährleistet. Das Raumklima wird wesentlich benutzerfreundlicher.


TOP 9 - Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Auftrages nach VOB/A – Sanierung des Anbaues an der Sporthalle der Grund- und Oberschule Kreischa – ID.-Nr. 2664 – Los Elektrotechnik

Nach der öffentlichen Ausschreibung lagen den Gemeinderäten zwei Angebote vor. Der Gemeinderat beauftragte die Firma Elektro-Noack GmbH aus Pirna mit der Ausführung der Bauleistung. Die Auftragssumme beläuft sich auf 69.846,67 €. Mit dem Neubau der elektrischen Anlage im Anbau wird auch die Beleuchtung der Sporthalle auf eine moderne LED-Leuchten-Variante umgestellt. Ebenso werden die elektrischen Systeme im Anbau mit optischen und automatischen Meldern ausgerüstet, damit eine benutzerabhängige Steuerung erfolgen kann. Das Gebäude erhält auch eine Sicherheitsbeleuchtung sowie eine Brandmeldeanlage.


TOP 10 - Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Auftrages nach VOB/A – Sanierung des Anbaues an der Sporthalle der Grund- und Oberschule Kreischa – ID.-Nr. 2664 – Los Heizungs- und Sanitärtechnik


Nach öffentlicher Ausschreibung vergibt der Gemeinderat den Auftrag zur kompletten neuen Herstellung der Heizungs- und Sanitärsysteme an die Firma Heiko Mayer Haustechnik GmbH aus Dippoldiswalde. Der Auftrag hat einen Wertumfang in Höhe von brutto 89.610,17 €.

Nach der Entfernung aller bisherigen Rohrleitungen und Heizungssysteme bis in den Untergrundbereich hinein mit dem Hausanschluss werden diese komplett erneuert. Dabei entstehen moderne Duschanlagen, wie sie in heutigen modernen Schwimmbadbereichen zu finden sind, neu und die Besuchertoiletten sowie die Toiletten zu den Umkleiden werden entsprechend räumlich getrennt. Ebenso entsteht ein Behinderten-WC neu. Die neuen selbständigen Umkleideräume für Trainer bzw. Lehrer erhalten eigenständige Dusch- und Sanitäranlagen gemäß dem jetzigen Standard.

Die Bauarbeiten starten im Mai diesen Jahres und sollen Ende August 2017 beendet sein. Anschließend steht den knapp 400 Schülern der Grund- und Oberschule Kreischa sowie stundenweise dem Vereinssport ein moderner Funktionsanbau zur Verfügung, der die heutigen hygienischen und persönlichen Anforderungen erfüllt. Bleibt zu hoffen, dass dieser dann auch entsprechend genutzt und pfleglich behandelt wird.


TOP 11 - Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte“ Kreischa (Satzungsbeschluss)


Mit der Beratung und Beschlussfassung des Gemeinderates zu dieser Aufhebungssatzung geht eine mehr als zwei Jahrzehnte dauernde Entwicklung im Gebiet der Ortsmitte zu Ende. Bereits 1994 hatte der Gemeinderat beschlossen, das Sanierungsgebiet "Ortsmitte Kreischa" förmlich festzulegen. Diese besondere Festlegung nach dem Baugesetzbuch basierte auf mehreren Gutachten, die die damaligen baulichen Missstände aufführten.

Beispielsweise sei genannt, dass eines der Sanierungsziele war, den Ortskernbereich mit zeitgemäßen Toilettenanlagen und Bädern in den Wohnungen auszustatten. ebenso sollten die Straßen instand gesetzt und die Bebauung zum Großteil saniert werden. Ebenso ein Ziel war die Reduzierung von Konflikten zwischen Verkehr und den weiteren Bewegungsräumen. Die Lebensqualität sollte generell verbessert werden, u. a. durch die Freiflächengestaltung, Sanierung des Kindergartens und ähnlichen Dingen.

Nach mehr als 20 Jahren der städtebaulichen Entwicklung wurde zum 31.12.2016 die Förderung im Sanierungsgebiet beendet. Damit kann auch die Sanierungssatzung zum 30.06.2017 aufgehoben werden und die Endbewertung im Gebiet erfolgen. Ebenso wird damit der Sanierungsvermerk aus allen Grundbüchern entfernt und die Maßnahme ist abgeschlossen.

Im Rahmen der gemeindlichen Baumaßnahmen wurden 5,47 Millionen EUR in das Gebiet investiert, davon stammen 3,05 Millionen EUR als Fördermitteln von Bund und Land. Insgesamt wurden 8 Abbruchmaßnahmen durchgeführt und 7 Straßen- und Wegesanierungen (z.B. die Ortsdurchfahrten, die Rosenstraße, der Bereich Am Mühlgraben und der Bereich Schulgasse). Es erfolgten 6 Platz- und Freiflächengestaltungen, z. B. am Feuerwehrhaus, an den Kindertagesstätten, in der Ortsdurchfahrt, am Haußmannplatz, im Bereich des Innenhofes des Rittergutes und am Quohrener Wasser. Auch 6 Modernisierungen bzw. Neubauten für den Gemeinbedarf fanden statt, darunter die Kindertagesstätte Schulgasse, das Rathaus, die Sanierung der Friedhofshalle, der Neubau der Feuerwehr oder auch die Neubauten der Sparkasse und die Sanierung und der Neubau des Vereinshauses.

15 private Gebäude wurden modernisiert und mit Fördermitteln unterstützt, ebenso gab es 35 Modernisierungen von privaten Gebäuden, die ohne Fördermittel erfolgten. Der finanzielle Aspekt liegt also weitaus höher als die im öffentlichen Bereich zum Einsatz gekommenen 5,4 Millionen und dürfte ein Mehrfaches dieses Volumens betragen.

Der Gemeinderat schätzte ein, dass die Sanierungsziele zu gut 95 % erreicht wurden, das heißt die damaligen Pläne und Studien aus dem Beginn der 90er Jahre wurden im Laufe der 20 Jahre auch wirklich umgesetzt. Insgesamt konnte also ein positives Fazit gezogen werden. Die Sanierungsmaßnahmen wurden erreicht. Die Gemeinderäte beschlossen deshalb einstimmig die Aufhebungssatzung. Zum 30.06.2017 endet damit das Sanierungsgebiet.

Dem wird sich die Erstellung des Abschlussgutachtens durch den Gutachterausschuss des Landkreises anschließen, das heißt, der Gutachterausschuss wird erneut Bodenwerte im Sanierungsgebiet feststellen. Diese werden voraussichtlich höher ausfallen als noch im Jahre 2012. Jeder Grundstückseigentümer, der eine entsprechende Ablösevereinbarung abgeschlossen hat und damit schon aus dem Sanierungsgebiet entlassen ist, lag also mit seiner Annahme richtig. Denn 2013 und 2014 konnte die Gemeinde noch Verfahrensabschläge gewähren, so dass der Sanierungsausgleichsbetrag um bis zu 20 % gemindert werden konnte.

Insgesamt wurde bis zum heutigen Tag 94 Eigentümern der Abschluss eines Vertrages angeboten, 87 Eigentümer nahmen diese Möglichkeit wahr. Die restlichen 7 Eigentümer, darunter sind auch Firmen, werden nach Vorlage der Gutachten ihren Abschlussbescheid erhalten, dementsprechend wird dann auch der Ausgleichbetrag gegen Ende des Jahres 2017 fällig werden.


TOP 12 - Verschiedenes / Bekanntgaben / Anfragen der Gemeinderäte

Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte darüber, dass die agentur.fnp, vertreten durch Herrn Prof. Dr. Wolfgang Fischer, den Auftrag erhalten hat, für die Gemeinde Kreischa ein integriertes Gemeindeentwicklungskonzept mit Aspekten des Dorfumbauplanes zu erstellen. Dem voraus gegangen waren eine im Internet veröffentlichte Anzeige zur Binnenmarktrelevanz des Vorhabens nach dem gültigen europäischen Recht und die Erstellung einer Leistungsbeschreibung, um den Förderbestimmungen der Förderregion "Silbernes Erzgebirge" zu entsprechen. Nach Einreichung der Angebote und Auswertung ergab es sich, dass Prof. Fischer den Auftrag erhält. Das Büro bzw. Prof. Fischer selbst waren bereits für die Gemeinde Kreischa im Rahmen der erfolgreichen Ortsentwicklung beim Sanierungsgebiet tätig.

Er hat auch das örtliche Entwicklungskonzept für die Ortsteile Quohren und Kleincarsdorf, das ja auch zu großen Teilen bereits umgesetzt worden ist, mit entwickelt. Damit kann die unmittelbare Arbeit am integrierten Gemeindeentwicklungskonzept ab Juni 2017 beginnen. Die entsprechenden Aufrufe und Veröffentlichungen dazu werden sie im Kreischaer Boten lesen bzw. den Gemeindeseiten im Internet entnehmen können.

Mit Bescheid der Landesdirektion Sachsen wurde die durch Herrn Rudolf Presl und die Gemeinde Kreischa gegründete Bürgerstiftung Kreischa "Wir sind Kreischa!" mit Wirkung vom 26.04.2017 im Stiftungsregister eingetragen und damit rechtskräftig gegründet. Die Bürgerstiftung entfaltet nunmehr als selbständige bürgerliche Stiftung und Rechtsperson ihre Tätigkeit im Gemeindegebiet, die mehrjährige Gründungsphase ist abgeschlossen. Eine rege Mitwirkung an den Aktivitäten der Stiftung ist herzlich erwünscht und willkommen!

Ausgeschrieben hat die Gemeinde Kreischa derzeit die Bauarbeiten für die Instandsetzungsarbeiten am Bachlauf im Bereich des Gründels. Die Arbeiten werden im Bereich der Gartensparte am Einlaufbauwerk beginnen und bachaufwärts in Richtung Kleincarsdorf in einem 1. Abschnitt bis etwa in Mitte der Gartensparte führen. Mit diesen Instandsetzungsarbeiten werden die Schäden des Hochwassers Juni 2013 beseitigt. Die Arbeiten sollen im Sommer 2017 beginnen.

Gleichfalls erteilt wurde der Gemeinde die Plangenehmigung für die Instandsetzungsarbeiten am Wittgensdorfer Wasser im Bereich der Kleingartensparte. Auch hier geht es um die Beseitigung der Schäden des Jahres 2013. Nach einem mehrjährigen Planungs- und Genehmigungsprozess ging die wasserrechtliche Genehmigung am 12. Mai 2017 in der Gemeinde ein. Damit können nunmehr die Arbeiten ausführlich geplant und ausgeschrieben werden, ebenso können die notwendigen Vereinbarungen mit den Eigentümern der Kleingärten zur Änderung bzw. Beseitigung von Gärten getroffen werden. Die Gemeinde steht hier im engen Kontakt mit dem Vorstand der Kleingartensparte sowie dessen Kreisverband. Die Baupläne wurden bereits in Einwohnerversammlungen vorgestellt.

Mit der Instandsetzung der Hochwasserschäden wird ein erster Teilbereich des Baches erreicht. Notwendig ist es jedoch, als gemeindliche Hochwasserschutzmaßnahme die Planung ab der Kreisstraße in Richtung Lockwitz weiter zu führen. Auch hier ist eine Änderung des Gewässers bzw. der Ausbau erforderlich, um zukünftig auch bei stärkeren Regenwasserfällen das Wasser ungehindert abschließen lassen zu können.

Nach kurzen Anfragen der Gemeinderäte wurde die Sitzung um 19:51 Uhr geschlossen. Eine nichtöffentliche Sitzung fand nicht statt.

gez. Frank Schöning
Bürgermeister

Kontakt

Gemeinde Kreischa
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