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Bericht aus dem Gemeinderat

Die letzte Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2017 fand am Montag, dem 18.12.2017 ab 19:00 Uhr im Ratssaal statt. An der Sitzung nahmen 15 Gemeinderäte, der Bürgermeister, Vertreter der Verwaltung und ein Pressevertreter teil. Der Gemeinderat beriet nach folgender Tagesordnung:


I.    Öffentliche Sitzung

1.    Begrüßung und Feststellung der Beratungs- und Beschlussfähigkeit

2.    Bestellung der Unterzeichnenden für die Sitzungsniederschrift

3.    Kenntnisgabe der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 27.11.2017

4.    Beratung und Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen der Bürger und Abgabepflichtigen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan der Gemeinde Kreischa einschließlich des Wirtschaftsplanes des KWA - Kreischaer Wasser- und Abwasserbetrieb

5.    Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan der Gemeinde Kreischa einschließlich des Wirtschaftsplanes des KWA - Kreischaer Wasser- und Abwasserbetrieb

6.    Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung) der Gemeinde Kreischa vom 18.12.2017

7.    Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Auftrages nach VOL/A
Auftrag zur Digitalfunkumrüstung und Modernisierung der IUK-Technik des Einsatzleitwagen 2 Kreischa

8.    Beratung und Beschlussfassung über die Termine der regelmäßigen Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse im Jahr 2018

9.    Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden und Geldzuwendungen anlässlich der Willkommensveranstaltung für die Neugeborenen des Jahres 2016 am 25.11.2017, für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Lungkwitz und andere Zwecke

10.    Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer weiteren überplanmäßigen Auszahlung für die Sanierung des Anbaues an der Sporthalle

11.    Verschiedenes / Bekanntgaben / Anfragen der Gemeinderäte

II.    Nichtöffentliche Sitzung


Nach der Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Bekanntgabe der Niederschrift der letzten Sitzung sowie der Benennung der Mitunterzeichner des Protokolls rief der Bürgermeister den ersten Sachbehandlungspunkt auf.

TOP 4 - Beratung und Beschlussfassung über fristgerecht erhobene Einwendungen der Bürger und Abgabepflichtigen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan der Gemeinde Kreischa einschließlich des Wirtschaftsplanes des KWA - Kreischaer Wasser- und Abwasserbetrieb

Der Entwurf des Haushaltplanes für das Jahr 2018 lag von Ende November bis Anfang Dezember in der Gemeindeverwaltung öffentlich aus. Es nahm jedoch niemand in die Planunterlagen Einsicht. Auch Einwände gegen den Haushaltplanentwurf wurden nicht erhoben. Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis.


TOP 5 - Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan der Gemeinde Kreischa einschließlich des Wirtschaftsplanes des KWA - Kreischaer Wasser- und Abwasserbetrieb

Mit der Beratung und Beschlussfassung in diesem Tagesordnungspunkt legte der Gemeinderat die Grundlagen für den finanziellen Rahmen des Jahres 2018. Rund 10,5 Millionen EUR sollen an Einzahlungen und Auszahlungen im Jahr 2018 durch die Gemeinde geleistet werden. Der übergroße Teil, nämlich rund 7,3 Millionen EUR erfolgen für den laufenden Betrieb. Beachtliche 2,7 Millionen EUR sollen für Investitionen fließen.

Voraussichtlich wird die Gemeinde folgende wesentliche Erträge einnehmen:

Grundsteuer A  35.000 €
Grundsteuer B 675.000 €
Gewerbesteuer 1.150.000 €
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 1.682.000 €
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 600.000 €
Allgemeine Schlüsselzuweisungen  620.000 €
Landeszuschuss für den Bereich Kinderbetreuung 983.834 €
Benutzungsgebühren für den Hort 146.000 €
Benutzungsgebühren für die Tagespflege 30.000 €
Mieteinnahmen aus der Vermietung kommunaler Gebäude 440.000 €
Kostenerstattungen für Betreuung von Kindern aus Fremdgemeinden  214.000 €
Sonstige Erträge im Bereich Personal  30.500 €
Konzessionsabgaben der ENSO für Gas- und Energieversorgung  102.000 €
Erträge aus Gewinnanteilen der KBO 
  78.800 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Im Jahr 2017 wurden alle Haushaltplanansätze durch eine interne Arbeitsgruppe des Gemeinderates und der Verwaltung bis ins Detail geprüft und bewertet. Daraus resultieren Änderungen in den Planansätzen, sowohl bei den Einzahlungen als auch bei den Auszahlungen. Die Gemeinde hat sich also einer kritischen Haushaltsdurchsicht, das heißt einer freiwilligen Konsolidierung, unterworfen, um alle Einnahme- und Ausgabepotentiale zu bewerten und zu hinterfragen. Dies macht sich, neben dem gestiegenen Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer, auch positiv auf der Ertragsseite des Haushaltes bemerkbar.

Den Erträgen stehen folgende wesentliche Aufwendungen im Jahr 2018 gegenüber:

Personalaufwendungen inkl. Arbeitgebernebenkosten 1.735.225 €
Aufwendungen für die Unterhaltung von Grundstücken und Gebäuden  232.100 €
Aufwendungen für die Unterhaltung sonstigen unbeweglichen Vermögens (Bäume, Parkanlagen, Spielplätze, Straßenbegleitgrün, etc.) 71.900 €
Aufwendungen für die Unterhaltung von Straßen, Wegen, Brücken, Verkehrseinrichtungen, etc. 204.500 €
Aufwendungen für Mieten und Pachten   53.675 €
Bewirtschaftung von Gebäuden und Grundstücken  203.403 €
Aufwendungen für die Haltung von Fahrzeugen  55.000 €
Erwerb von beweglichen Gegenständen unter 410 € 38.650 €
Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens  20.235 €
Stromverbrauch für Straßenbeleuchtung   68.300 €
Lehr- und Unterrichtsmittel, Schulspezifische Aufwendungen  93.000 €
Betriebskosten für Kindertagesbetreuung 1.762.000 €
Betriebskosten für Tagespflege   159.000 €
Gewerbesteuerumlage 130.000 €
Kreisumlage 1.555.300 €
Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten 27.020 €
Aufwendungen für Datenverarbeitung 79.050 €
Geschäftsaufwendungen 115.230 €
Versicherungen 44.275 €
Zinsaufwendungen für investive Kredite 25.055 €

In den Aufwendungen sind auch zum Beispiel die Baukosten für die weitere Instandsetzung der Hermsdorfer Straße ab der Einmündung zum Kirchweg enthalten. Aber auch der Gebäudeunterhalt für die Wohngrundstücke wird daraus bestritten, zum Beispiel werden die Fassadenarbeiten am Grundstück Lungkwitzer Straße 7 - 9a fortgesetzt. Ein Großteil der Aufwendungen fließt in die notwendigen Betriebskosten für die Kindertagesbetreuung in Kinderkrippe und Kindergarten, hinzu kommen noch die Personal- und Sachkosten für die Betreuung der Kinder im Hort am Lehmberg.

Aber auch investiv hat die Gemeinde sich im Jahr 2018 mehrere Projekte vorgenommen:

  Einzahlung Auszahlung
Planung und Baumaßnahmen zur Ertüchtigung des Brandschutzes am Schulgebäude 80.000 220.000
Barrierefreier Zugang und Umbau der Arztpraxis Haußmannplatz 1 65.600 150.000
Neubau Feuerwehrgerätehaus Lungkwitz 250.000 500.000
Erneuerung der IT-Technik 20.000  210.000
Umrüstung und Modernisierung der Kommunikationstechnik des Einsatzleitwagens 2 der Feuerwehr   150.000
Beschaffung von Spiel- und Bewegungsgeräten   7.000
Ausstattung Technischer Dienst    10.000
Erneuerung der IT-Ausstattung Oberschule   20.000
Außenspielgerät und Fallschutzerneuerung Hortspielplatz     40.000
Neubau der Baumschulenstraße, 1. Abschnitt 406.595 630.851
Hochwasserrisikomanagementplan Wittgensdorfer Bach 35.000   50.000
Überlauferneuerung Unterer Teich Gombsen   10.000
Umbau der Wohnung Schulgasse 1 zu Räumlichkeiten für die Kindertagesstätte und Brandschutzmaßnahmen   150.000
Projektsteuerung Schadenbeseitigung Hochwasser 100.000 100.000
Hochwasserschadensbeseitigung Wittgensdorfer Wasser  580.000 580.000
Hochwasserschadensbeseitigung Bach Gründel, 2. Abschnitt 340.000 340.000
Fortsetzung der Sanierung Lungkwitzer Str. 7-9a   50.000

Größtes Bauvorhaben im Tiefbaubereich ist der geplante Beginn der Straßensanierungsarbeiten im Ortsteil Gombsen. Für dieses große Bauvorhaben mit einer Gesamtsumme von ca. 2,3 Millionen EUR wurde Ende des Jahres 2017 der Fördermittelantrag beim Freistaat Sachsen eingereicht. Die Gemeinde hofft nun, bereits im Jahre 2018 eine Bewilligung aus dem Förderprogramm des kommunalen Straßen- und Brückenbaus zu erhalten.

Allerdings gibt es in diesem Programm jährlich sehr viele Antragstellen und die Begehrlichkeiten sind hoch. Das Volumen der Straßenbaumittel ist jedoch in Sachsen begrenzt. Trotz allem hoffen Bürgermeister und Gemeinderat, dass bereits in 2018 eine entsprechende Förderung erfolgt und damit die Bauarbeiten beginnen können. Bei einem positiven Verlauf wird sich die Baumaßnahme bis in das Jahr 2020 hinein durchziehen und in mehreren Bauabschnitten erfolgen. Die Gemeinde steuert zu den Gesamtausgaben etwa 750.000,00 € aus eigenem Finanzaufkommen in den drei Jahren hinzu.

Im Hochbaubereich bildet der Neubau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Lungkwitz, zudem bereits die ersten Bauaufträge vergeben wurden, den Schwerpunkt. Auch soll im Schulgebäude im Bereich des Brandschutzes investiert und die IT-Ausstattung der Schulen weiter verbessert werden. Ebenso ist es geplant, im Gebäude Schulgasse 1 die darin noch befindliche Wohnung zu Räumen zur Nutzung als Kindertagesstätte umzubauen. Und schlussendlich sollen auch die beiden letzten noch verbliebenen Baumaßnahmen an Gewässer aus der Hochwasserschadensbeseitigung von 2013, nämlich der 2. Bauabschnitt am Gründel und der Bereich des Wittgensdorfer Wassers, umgesetzt werden.

Der Gemeinderat setzte auch fest, dass die Gemeinde im Jahr 2018 ca. 184.000,00 € an Kredittilgung leisten wird. Der Schuldenstand wird damit zum Jahresende 2018 im gemeindlichen Haushalt auf rund 1,674 Millionen EUR sinken, dass heißt auf ca. 372,00 € je Einwohner. Damit liegt die Gemeinde bei der reichlichen Hälfte des höchstzulässigen Betrages von 700,00 € je Einwohner und baut kontinuierlich ihre Schulden ab. Wenn keine neuen Schulden hinzutreten, ist die Gemeinde spätestens im Jahre 2038 komplett schuldenfrei, wobei der Hauptteil der Schulden schon bis 2030 getilgt sein wird.

Mit dem Beschluss der Haushaltsatzung setzte der Gemeinderat auch den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb KWA - Kreischaer Wasser- und Abwasserbetrieb fest. Im Bereich des Eigenbetriebes ist ein normal verlaufendes Wirtschaftsjahr geplant, dass heißt es gibt keine außerordentlichen großen Investitionen in das Anlagevermögen. Neben der Auswechslung von Hausanschlüssen ist im Abwasserbereich die Neuverlegung eines Abwasserkanals im Bereich des Siedlungsweges geplant. Ansonsten geht die Betriebsleitung von einem durchschnittlichen Wirtschaftsjahr aus. Auch der Eigenbetrieb wird kontinuierlich seine Kredite tilgen und keine neuen Darlehen aufnehmen.

Der Gemeinderat legte mit der Haushaltsatzung auch fest, dass sich die Hebesätze für die Realsteuern (Grundsteuer und Gewerbesteuer) nicht ändern werden. Gebührenänderungen im Wasser- und Abwasserbereich sind ebenfalls nicht vorgesehen.


TOP 6 - Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung) der Gemeinde Kreischa vom 18.12.2017

Die bisherige Bekanntmachungssatzung der Gemeinde gilt seit dem Jahr 2007. Sie bedurfte aus rechtlichen Gründen der Überarbeitung, da sich die zugrunde liegenden rechtlichen Vorschriften seither geändert haben. Ebenso hatte sich der Gemeinderat dazu entschieden, die Anzahl der Standorte der Aushangkästen zu reduzieren. Hintergrund ist, dass mittlerweile viele Informationen elektronisch bekannt gemacht werden und die Schaukästen damit an einer gewissen Bedeutung verlieren. Weiterhin sollen die Bekanntmachungen der Gemeinde durch das Einrücken in den Kreischaer Boten erfolgen. Den vollständigen Abdruck der Bekanntmachungssatzung können sie dieser Ausgabe des Kreischaer Boten entnehmen.


TOP 7 - Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Auftrages nach VOL/A - Auftrag zur Digitalfunkumrüstung und Modernisierung der IUK-Technik des Einsatzleitwagen 2 Kreischa

Im Jahr 2007 wurde der Einsatzleitwagen 2 durch die Gemeinde beschafft und in der Ortsfeuerwehr Kreischa stationiert. Dieses besondere Führungsfahrzeug kommt immer dann zum Einsatz, wenn größere Anzahlen von Feuerwehreinheiten zu führen sind. Es stellt im Prinzip eine Art fahrende Leitstelle dar und bietet in einem Beratungsraum ausreichend Platz für den Führungsstab und die notwendigen Kommunikationsmaterialien, sei es Mobilfunk, Digitalfunk der Feuerwehren oder Internetanbindung.

Im Zuge der Umrüstung des Funksystems der Feuerwehren muss auch dieses Fahrzeug nach 10 Jahren umgebaut und modernisiert werden. Ebenso wird die gesamte elektronische Ausrüstung auf den neuesten Stand gebracht. Hierfür wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt, der Gemeinderat nahm das Angebot der Firma BINZ Ambulanz- und Umwelttechnik GmbH aus Ilmenau an. Der Auftrag hat einen Wertumfang von 152.293,82 €. Die Gemeinde erhält für den Umbau kostendeckende Zuschüsse aus verschiedenen Förderbereichen des Freistaates Sachsen und vom Landkreis, so dass der Gemeindehaushalt nicht belastet wird.


TOP 8 - Beratung und Beschlussfassung über die Termine der regelmäßigen Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse im Jahr 2018

Nach den Regularien der Sächsischen Gemeindeordnung hat der Gemeinderat über die Termine seiner regelmäßigen Sitzungen zu beschließen. Für das Jahr 2018 sind folgende Sitzungstage geplant:

Monat Technischer Ausschuss Verwaltungsausschuss Gemeinderat
       
Januar      15.01.2018 17.01.2018  29.01.2018
Februar 05.02.2018 07.02.2018 19.02.2018
März 05.03.2018 07.03.2018 19.03.2018
April 16.04.2018 11.04.2018 23.04.2018
Mai 07.05.2018 09.05.2018 28.05.2018
Juni 11.06.2018 06.06.2018 25.06.2018
Juli 02.07.2018 04.07.2018 16.07.2018
August 06.08.2018 08.08.2018 20.08.2018
September 10.09.2018 05.09.2018 24.09.2018
Oktober 01.10.2018 10.10.2018 22.10.2018
November 05.11.2018 07.11.2018 19.11.2018
Dezember 03.12.2018 05.12.2018 10.12.2018


TOP 9 - Beratung und Beschlussfassung zur Annahme von Spenden und Geldzuwendungen anlässlich der Willkommensveranstaltung für die Neugeborenen des Jahres 2016 am 25.11.2017, für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Lungkwitz und andere Zwecke

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Spenden anzunehmen und für die entsprechenden Verwendungszwecke einzusetzen. Bürgermeister und Gemeinderat dankten öffentlich herzlich allen Spendern, die damit verschiedene Veranstaltungen bzw. den Neubau des Feuerwehrhauses in Lungkwitz unterstützen.


TOP 10 - Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung einer weiteren überplanmäßigen Auszahlung für die Sanierung des Anbaues an der Sporthalle


Während der Ausführung der Bauarbeiten am Anbau an der Sporthalle zeigten die Firmen verschiedene Nachtragsleistungen an. So war zum Beispiel leider im vorab nicht erkennbar, dass bestimmte Bereiche des Fußbodenaufbaus nicht den Bauunterlagen entsprachen bzw. Abdichtungsmaterialien in Wänden damals bei Bau eingesetzt wurden, die heute gesondert entsorgt werden müssen. Dies führte zu entsprechenden Mehrkosten. Auch wurde der Anbau farbmäßig auf der Außenseite mit instandgesetzt, um ein abgeschlossenes Bild zu erreichen. Ebenso gab es im Inneren aufgrund der vorgefundenen Konstruktionen, die erst nach dem Öffnen der Decken sichtbar waren, Änderungen im Bereich der Statik und der technischen Ausführung. Der Gemeinderat billigte nach einer ausführlichen Diskussion die notwendigen Mehrkosten und die vorgeschlagenen Deckung aus der Grundstücksveräußerung des ehemaligen Sachsenwerkgeländes.


TOP 11 - Verschiedenes / Bekanntgaben / Anfragen der Gemeinderäte

Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte darüber, dass die Schlussabrechnung des Sanierungsbietes "Ortsmitte" erstellt worden ist. In einer der nächsten Ausschuss- bzw. Gemeinderatssitzungen wird darüber noch ausführlich berichtet werden. Zum 30.06. des Jahres 2017 wurde die Sanierungssatzung bereits aufgehoben, nach 21-jähriger Laufzeit kann die Sanierung des Ortskernes als abgeschlossen und sehr gut gelungen betrachtet werden.

Der Bürgermeister bedankte sich bei allen Aktiven und Mitwirkenden an den verschiedenen weihnachtlichen Veranstaltungen im Gemeindegebiet, sei es die Weihnachtsmannankunft im Ortsteil Gombsen, die Weihnacht am Dorfanger in Kleincarsdorf, die Ausstellung im Ortsteil Quohren oder der Advent am Vereinshaus im Ortszentrum. Überall ist ehrenamtliche Engagement gefragt, alle Veranstaltungen wurden sehr gut von den Besuchern angenommen und führten zu einer Aufwertung der Weihnachtszeit und des Lebens in der Gemeinde mit ihren Ortsteilen.

Nach kurzen Anfragen der Gemeinderäte wurde die Sitzung um 20:04 Uhr geschlossen. Eine nichtöffentliche Sitzung fand nicht statt.

gez. Frank Schöning
Bürgermeister

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