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Bericht aus dem Gemeinderat

Die 34. Sitzung des Gemeinderates fand am Montag, dem 21. August 2017 ab 19:00 Uhr im Rathaus Kreischa statt. An der Sitzung nahmen 10 Gemeinderäte und der Bürgermeister sowie Vertreter der Presse und der Verwaltung teil. Der Gemeinderat beriet nach folgender Tagesordnung:

I.    Öffentliche Sitzung

1.    Begrüßung und Feststellung der Beratungs- und Beschlussfähigkeit

2.    Bestellung der Unterzeichnenden für die Sitzungsniederschrift

3.    Kenntnisgabe der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 17.07.2017

4.    Einwohnerfragestunde gemäß § 44 Abs. 3 SächsGemO und § 19 Geschäftsordnung für den Gemeinderat

5.    Information zum Bericht über den Vollzug des Haushalts- und Wirtschaftsplans im Haushaltjahr 2017 der Gemeinde Kreischa und des Eigenbetriebes KWA – Kreischaer Wasser- und Abwasserbetrieb zum 30.06.2017 gemäß § 75 SächsGemO

6.    Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Auftrages nach VOB/A – Bauleistungen für die Instandsetzungsarbeiten am Kirchweg, 1. Bauabschnitt

7.    Verschiedenes / Bekanntgaben / Anfragen der Gemeinderäte


II.    Nichtöffentliche Sitzung


Nach der Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Bekanntgabe der Niederschrift der letzten Sitzung rief der Bürgermeister den TOP 4 - Einwohnerfragestunde gemäß § 44 Abs. 3 SächsGemO und § 19 Geschäftsordnung für den Gemeinderat auf. Allerdings lagen keine Anfragen der Einwohnerschaft vor, so dass dieser Punkt ohne weitere Diskussion wieder geschlossen wurde.


TOP 5 - Information zum Bericht über den Vollzug des Haushalts- und Wirtschaftsplans im Haushaltjahr 2017 der Gemeinde Kreischa und des Eigenbetriebes KWA – Kreischaer Wasser- und Abwasserbetrieb zum 30.06.2017 gemäß § 75 SächsGemO


Entgegen der Planung zum Haushalt konnte zur Jahresmitte eine leichte Ergebnisverbesserung erreicht werden. Vor allem die gesonderten Einnahmen durch den Verkauf von Grundstücken schlagen sich im Ergebnis nieder.

Bei der Liquidität wurde allerdings ein leichter negativer Zahlungsmittelsaldo erzielt, dass heißt rund 4.000 € wurden im laufenden Betrieb mehr ausgegeben als eingenommen. Bei der investiven Seite beläuft sich dieser Betrag auf rund 158.000 €. Dies hat vor allem damit zu tun, dass die Baustellen im Gemeindegebiet im Tiefbaubereich bei der Bachsanierung nach dem Hochwasser 2013 schon seit Jahresbeginn laufen, aber die Einnahmen aus der Hochwasserförderung erst nach Fertigstellung und Abrechnung der Gesamtmaßnahme bei der Gemeinde eintreffen.

Ansonsten konnte der Bürgermeister den Gemeinderäten über einen normalen Verlauf des Haushaltjahres berichten. Die Personalkosten liegen bisher unter der geplanten Summe, ebenso sind nicht alle Stellen gemeindeweit besetzt. Die Kredite der Gemeinde wurden planmäßig getilgt. Durch Kreditumschuldungen konnten Zinsen für die Gemeindekasse erspart werden, dafür wurde eine höhere Tilgung vereinbart, um einen schnelleren Abbau des Schuldenstandes zu erreichen.

Im Bereich des Eigenbetriebes KWA verläuft das Wirtschaftsjahr ebenfalls planmäßig. Zur Finanzierung des Trinkwasserleitungsneubaus auf dem Kirchweg nahm der Eigenbetrieb das bereits 2016 vorgesehene Darlehen in Höhe von 420.000 € auf. Dies war allerdings aufgrund der guten Liquiditätslage erst im Frühjahr des Jahres 2017 notwendig. Dieses Darlehen wird planmäßig getilgt. Die Gemeinderäte nahmen den Bericht zur Kenntnis.


TOP 6 - Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Auftrages nach VOB/A – Bauleistungen für die Instandsetzungsarbeiten am Kirchweg, 1. Bauabschnitt

Nachdem im vergangenen Jahr bis zur Einfahrt der Schule der Asphalt auf dem Kirchweg erneuert werden konnte, soll in diesem Jahr ein weiterer Abschnitt gebaut werden. Allerdings sind diese Bauarbeiten aufwendiger, da zuvor noch eine Regenwasserleitung verlegt werden muss. Ebenso wird die Gemeinde aus eigenen Haushaltmitteln die Neuanlage eines Fußweges finanzieren. Damit wird insgesamt die Verkehrssituation am Kirchweg sicherer gestaltet. Die reine Asphaltinstandsetzung wird durch Fördermittel des Freistaates Sachsen in Höhe von rund 51.000 € unterstützt.

Nach einer öffentlichen Ausschreibung lagen den Gemeinderäten zwei Angebote vor. Sie entschieden sich dafür, der Firma Teichmann Bau GmbH aus Wilsdruff den Auftrag für eine Summe von 177.594,66 € Brutto zu erteilen. Die Bauarbeiten werden im September beginnen und bis in die Herbstferien hinein andauern. Dabei wird es zu Vollsperrungen des Kirchweges im Abschnitt zwischen der Einfahrt zur Schule und der Hermsdorfer Straße kommen.


TOP 7 - Verschiedenes / Bekanntgaben / Anfragen der Gemeinderäte

Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte darüber, dass seit Mitte August die Straßenrandmahd im Gemeindegebiet wieder durch Mitarbeiter der Technischen Dienste durchgeführt wird. Seit diesem Jahr wird diese Aufgabe durch die Technischen Dienste selbst erledigt, unter Zuhilfenahme eines Fahrzeuges der Gemeinde Bannewitz. Mit diesen Testarbeiten soll festgestellt werden, wie hoch der tatsächliche Aufwand ist und ob dieser auch aus eigenen Mitteln erbracht werden kann. Ebenso werden bei dieser Gelegenheit mehrere Wanderwege mit gemulcht, damit ein gut begehbarer Zustand hergestellt wird.

Am 16. August 2017 erfolgte der erste offizielle Spatenstich für den Breitbandausbau in mehreren Ortsteilen des Gemeindegebietes. Vor allem die Einwohner von Kleincarsdorf, Quohren, einem Teil des Kernortes Kreischa, Lungkwitz, Gombsen und Kautzsch werden vom derzeit laufenden Ausbau des Breitbandnetzes der Deutschen Telekom profitieren. Rund 1300 Haushalte können damit bis zum Jahresende mit schnellem Internet versorgt werden. Zukünftig sollen hier Bandbreiten bis zu 100 Megabit pro Sekunde im Downloadbereich möglich sein. Für die Bauvorhaben unterzeichneten die Deutsche Telekom und die Gemeinde Kreischa eine Absichtserklärung, die eine gegenseitige Unterstützung zusichert.

Die technische Umsetzung der Kabelverlegung und Schaltungen in den jeweiligen Kabelverzweigern wird bis Ende November andauern, so dass zur Weihnachtszeit die Vermarktung und Inbetriebnahme der Anschlüsse erfolgen kann. Erkennbar ist die Umrüstung der einzelnen Kabelverzweiger an neuen großformatigen Kästen, die mit Stromanschluss ausgerüstet neben den bisherigen Kabelverzweigern errichtet werden.

Der Bürgermeister wies die Gemeinderäte auf den geplanten Wandertag mit der Partnergemeinde Haj aus Tschechien hin. Dieser findet am 23.09.2017 statt. Treffpunkt für alle Kreischaer Wanderfreunde ist die Bushaltestelle Am Mühlgraben um 08:30 Uhr. Ab dort fährt 08:40 Uhr der Bus des Linienverkehrs, der alle Wanderfreunde nach Kleinnaundorf bringen wird. Dann folgt die Wanderung der alten Bahnlinie bis nach Possendorf folgend, einschließlich einer Besichtigung des Marienschachtes in Bannewitz. Jedermann ist dazu herzlich eingeladen, nähere Details finden sie auch in dieser Ausgabe des Kreischaer Boten.

Der Bürgermeister gab den Gemeinderäten auch bekannt, dass die seit mehreren Wochen schon beauftragte Reinigung der Straßeneinläufe nun endlich durch die Firma seit der 33. Kalenderwoche, das heißt seit Mitte August, umgesetzt wird. Alle Straßeneinläufe im Gemeindegebiet werden gespült und von Unrat befreit.

Ähnliches gilt für die Ausbesserung der Schlaglöcher. Auch hier konnte nunmehr eine Firma beauftragt werden, die diese Arbeiten vornimmt. Problematisch ist, dass derzeit kaum Baufirmen für solche Reparaturaufträge zur Verfügung stehen.

Der Bürgermeister wies darauf hin, dass die Stelle eines Klärwärters in der Kläranlage Kreischa bzw. in weiteren Anlagen derzeit ausgeschrieben ist und die Bewerbungsfrist am 08. September dieses Jahres endet. Die genaue Ausschreibung können sie dieser Ausgabe des Kreischaer Boten entnehmen.

Die Gemeinderäte wurden auch darüber informiert, dass ab August die öffentlichen Ausschreibungen für den Neubau des Gerätehauses der Ortsfeuerwehr Lungkwitz veröffentlicht werden. Zunächst werden die ersten 6 Lose von Tiefbau über Rohbau bis hin zur Dachdeckung ausgeschrieben. Die Bauarbeiten sollen dann im Herbst beginnen.

Am 14.10.2017 wird die Abteilung Versehrtensport des Sportvereins Kreischa e. V. ihr 50jähriges Jubiläum feiern. Aus diesem Anlass findet wieder der traditionelle Bürgermeisterpokal im Sitzball in der Sporthalle in Kreischa statt. Zudem soll an diesem Tag der dann sanierte Anbau an der Sporthalle offiziell eingeweiht werden. Jedermann ist dazu und natürlich zum Turnier herzlich eingeladen.

Nach einer kurzen nichtöffentlichen Sitzung, in der sich der Gemeinderat mit der Haushaltskonsolidierung befasste, schloss der Bürgermeister die Sitzung um 19:35 Uhr.

gez.
Frank Schöning
Bürgermeister

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