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Bericht aus dem Gemeinderat

Die 53. Sitzung des Gemeindrates in dieser Legislaturperiode fand am Montag, dem 15. April 2019 ab 19:00Uhr im Rathaus Kreischa statt. An der Sitzung nahmen 13 Gemeinderäte und der Bürgermeister, Vertreter der Verwaltung, der Presse sowie der Bürgerschaft und von Firmen teil. Der Gemeinderat hatte sich eine umfangreiche Tagesordnung zur Abarbeitung vorgenommen.

I.    Öffentliche Sitzung

1.    Begrüßung und Feststellung der Beratungs- und Beschlussfähigkeit

2.    Bestellung der Unterzeichnenden für die Sitzungsniederschrift

3.    Kenntnisgabe der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 18.03.2019

4.    Einwohnerfragestunde gemäß § 44 Abs. 3 SächsGemO und § 19 Geschäftsordnung für den Gemeinderat

5.    Erstellung der Analyse zur Leistungsfähigkeit und Gebietsabdeckung der Feuerwehr der Gemeinde Kreischa - Vorstellung des Schlussberichtes als Grundlage des Brandschutzbedarfsplanes

6.    Vorstellung des Abschlussberichtes über die Einstiegsberatung zum Kommunalen Klimaschutz in der Gemeinde Kreischa

7.    Beratung und Beschlussfassung zum Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 29 „Ahornstraße“

8.    Beratung und Beschlussfassung zur Verwendung der Finanzmittel im Jahr 2019 nach dem Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren 2018 bis 2020

9.    Beratung und Beschlussfassung zur Bestimmung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 der Gemeinde Kreischa

10.    Erstellung einer Statistik für die aktive Teilnahme der Ratsmitglieder an den monatlichen Sitzungen - Antrag der Fraktion der FBK - Freie Bürgervertretung Kreischa e. V. vom 18.03.2019

11.    Verschiedenes / Bekanntgaben / Anfragen der Gemeinderäte

II.    Nichtöffentliche Sitzung


Nach der Bekanntgabe der Niederschrift aus der letzten Sitzung und der Festlegung für die Unterzeichner für das Protokoll sowie der Feststellung der Beschlussfähigkeit rief der Bürgermeister den ersten Tagesordnungspunkt auf.


TOP 4 - Einwohnerfragestunde gemäß § 44 Abs. 3 SächsGemO und § 19 Geschäftsordnung für den Gemeinderat

In diesem Tagesordnungspunkt wies ein Einwohner aus dem Ortsteil Lungkwitz auf den staubigen Zustand der Straßendecke im Bereich des Siedlungsweges hin und bat darum, eventuelle verkehrsbeschränkende Maßnahmen und das verbaute Obermaterial zu prüfen.


TOP 5 - Erstellung der Analyse zur Leistungsfähigkeit und Gebietsabdeckung der Feuerwehr der Gemeinde Kreischa - Vorstellung des Schlussberichtes als Grundlage des Brandschutzbedarfsplanes

Bereits im Jahr 2017 hatte die Gemeinde die Firma SiKonA SicherheitsKonzepteAdvisory GmbH beauftragt, die Leistungsfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr in Kreischa zu analysieren. Auf der Grundlage von umfangreichen Zuarbeiten durch die Feuerwehr und der Verwaltung hat die Firma diese Analyse nunmehr fertig gestellt. Dem Gemeinderat wurden die Hauptpunkte vorgestellt.

Die Firma hat bestätigt, dass die Gemeinde Kreischa grundlegend geeignete und bedarfsgerecht verteilte vier Standorte von Feuerwehren im Gemeindegebiet hat. Das heißt, alle vier Ortsfeuerwehren sind notwendig und brauchen auch nicht an andere Standorte verlegt werden. Die Firma stellte fest, dass die Ortsfeuerwehren in der Regel über angemessene, im Mittel jedoch leicht erhöhte Ausrückezeiten verfügen. Problematisch ist die Verfügbarkeit vor allem der Standorte in Kautzsch und in Lungkwitz im Zeitfenster von 6:00 Uhr morgens bis 18:00 Uhr abends. Insgesamt ist es notwendig, weitere Atemschutzgeräteträger in den Reihen der bereits aktiven Kameraden zu gewinnen.

Die Firma stellte in ihrer Analyse klar, dass die öffentliche Feuerwehr der Gemeinde Kreischa nicht den erforderlichen Kräfteansatz für Ereignisse in den Kliniken Bavaria aus eigenen Kräften erreichen kann.

Ebenso wurde durch die Firma eine Risikoanalyse für das Gemeindegebiet durchgeführt. So wurden zum Beispiel alle Straßenzüge und Gebäude eingeschätzt und mit der Möglichkeit der Rettung von Menschen über Leitern der Feuerwehr aus Höhen von mehr als 7 m bzw. von mehr als 14 m verglichen. Hier sollte auch zukünftig der Schwerpunkt auf der Absicherung durch den 2. baulichen Rettungsweg per Treppen liegen, entsprechende Hubrettungsfahrzeuge (z. B. eine Drehleiter) kommen aus anderen Gemeinden im Ereignisfall hinzu.

Die Firma stellte fest, dass die Löschwasserversorgung im Gemeindegebiet grundsätzlich gegeben ist, Einzelfallprüfungen aber bei Versorgungslücken noch vorzunehmen sind. Sie bescheinigte ein geringes Risiko für einen Waldbrand im Gemeindegebiet und stellte fest, dass die vorhandene Ausstattung zur Bekämpfung solcher Brände ausreichend vorhanden ist. Notwendig wird die Ergänzung der Ausstattung der Feuerwehr im Bereich der ABC-Gefahren, das heißt der Gefahren durch atomare, biologische oder chemische Stoffe. Hier ist es zum Beispiel notwendig, Gasmesstechnik neu zu beschaffen. Ansonsten werden auch hier überörtliche Kräfte anderer Gemeinden bzw. des Landkreises mit benutzt.

Die Firma SiKonA hat auch die besonderen Risiken in den Kliniken Bavaria analysiert. Klar festgestellt wurde, dass die öffentliche Feuerwehr der Gemeinde die vorhandenen Risiken in den Kliniken nicht vollständig allein bekämpfen kann. Die Hinzuziehung weiterer überörtlicher Kräfte aus umliegenden Gemeinden ist dazu notwendig, aber auch die Schaffung von Personal zur internen Gefahrenabwehr in den Kliniken. Zudem ist hier die Ausstattung, zum Beispiel durch spezielle Schaummittelreserven oder Gasmesstechnik, zu ergänzen.

Die Firma SiKonA widmete sich in ihren Betrachtungen auch dem technischen Fahrzeugbestand der Feuerwehr und den Bestand an Gerätehäusern. Der Gemeinde wurde empfohlen, über den Freistaat Sachsen einen Austausch des vorhandenen Rüstwagens am Standort der Ortsfeuerwehr Kreischa zu erreichen. Hier gibt es bereits Kontakte mit dem Freistaat zum kurzfristigen Austausch des Fahrzeuges gegen ein Neufahrzeug. Am Standort der Ortsfeuerwehr Saida wird eine Ersatzbeschaffung für den Mannschaftstransportwagen aus dem Jahr 1992 notwendig, auch dies kann sicherlich durch Umsetzung eines vorhandenen Fahrzeuges in absehbarer Zeit mit erfolgen. Anstelle des vorhandenen Löschgruppenfahrzeuges 8 aus dem Jahr 1984 (Robur LO aus der DDR) soll zukünftig am Standort Saida ein Gerätewagen Logistik vorgehalten werden. Mit diesem Fahrzeug können sowohl Mannschaft als auch Materialien transportiert werden, das Fahrzeug ist flexibel beladbar. Für die weiteren Standorte ergibt sich im fahrzeugtechnischen Bereich keine Änderung.

Beim Bestand der Gerätehäuser wurde der Gemeinde empfohlen, die Stellflächen in Kreischa und Saida zu erweitern. Das jetzige Gerätehaus im Ortsteil Lungkwitz wird derzeit bereits durch einen Neubau ersetzt, so dass auch hier dann beste Ausrüstungs- und Unterbringungsbedingungen vorliegen.

Große Aufmerksamkeit schenkte die Firma der Analyse des Personalbestandes der Feuerwehr. Grundlegend ist festzustellen, dass in allen Ortsfeuerwehren Kameradinnen und Kameraden fehlen, neue Mitglieder also dringend notwendig sind und gewonnen werden müssen. Die gesamte Einwohnerschaft der Gemeinde ist deshalb aufgerufen, sich auch zukünftig verstärkt wieder in die freiwillige Feuerwehr der Gemeinde einzubringen und Mitglied zu werden. Ebenso wurde der Ausbildungsstand und die Verfügbarkeit der Kräfte analysiert und daraus ein entsprechender Ausbildungsbedarf ermittelt.

Die Gemeinderäte nahmen den ausführlichen Vortrag zur Kenntnis und hinterfragten dann in einer regen Diskussionsrunde verschiedene Aussagen der Analyse, zum Beispiel zum Personalbestand bzw. zur Standortsicherung aller vier Ortsfeuerwehren. Die vorliegende umfangreiche Analyse ist ein Grundlagendokument für die Gemeinde, um darauf aufbauend den Brandschutzbedarfsplan für die Gesamtgemeinde neu zu erstellen bzw. fortzuschreiben und dem Gemeinderat dann zur Beschlussfassung vorzulegen. Im Brandschutzbedarfsplan werden aus den gewonnenen Erkenntnissen der Analyse Maßnahmelisten erarbeitet und diese zeitlich und finanziell priorisiert. Diese dienen dann als Grundlage zur Umsetzung für die gemeindliche Strategien zur Ausstattung der Feuerwehren in den nächsten 3 - 5 Jahren. Der Brandschutzbedarfsplan soll voraussichtlich noch im Jahr 2019 fortgeschrieben werden.

An der Sitzung nahmen auch der Gemeindewehrleiter und sein Stellvertreter, die Kameraden Mix und Hentzschel, teil. Der Gemeindefeuerwehrausschuss hatte sich bereits im Vorfeld mit dem Plandokument beschäftigt und dem Gemeinderat einstimmig die Annahme der Analyse empfohlen.

Der Bürgermeister und die Gemeinderäte bedankten sich für die umfangreichen Darstellungen, ebenso für die sehr qualitätsgerechten und aufwendigen Zuarbeiten durch die jeweiligen Ortsfeuerwehren.


TOP 6 - Vorstellung des Abschlussberichtes über die Einstiegsberatung zum Kommunalen Klimaschutz in der Gemeinde Kreischa

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Bürgermeister Herrn Schmidt von der Kommunalentwicklung Mitteldeutschland (KEM) zum Vortrag. Innerhalb des letzten Jahres hat die KEM die ersten Unterlagen für die Vorhaben im kommunalen Klimaschutz für das Gemeindegebiet Kreischa erstellt und analysiert. Dabei wurden verschiedenen Schwerpunktbereiche der gemeindlichen Entwicklung grob begutachtet. Im Bereich der Bauleitplanung wird zum Beispiel vorgeschlagen, bei der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes klimaschutzgerechte Aspekte im stärkeren Maße mit aufzunehmen. Auch in den kommunalen Wohnungen und Liegenschaften steht die Senkung von Strom- und Wärmeverbräuchen sowie die Optimierung von Heizanlagen und die Umrüstung von vorhandenen Altsystemen im Vordergrund. Neben finanziellen Einsparungen kann damit auch eine Verminderung des CO²-Ausstoßes in hohem Maße erreicht werden. Ähnliches gilt für den kommunalen Fuhrpark. Für die eventuelle Neubeschaffung von Verwaltungsfahrzeugen sollen PKWs mit elektrischem Antrieb verwendet werden. Bei der Straßenbeleuchtung gibt es bereits Erfahrungen aus dem Betrieb der umgestellten Beleuchtungsanlagen in den Ortsteilen Quohren, Kleincarsdorf oder auch in Kreischa. Weitere Anlagen sind aber umzustellen bzw. im Zuge von Straßenbaumaßnahmen - ähnlich wie in Gombsen - komplett neu zu bauen und mit LED-Technik auszustatten.

Ein Punkt der Entwicklung muss auch die Errichtung von so genannten Mobilitätspunkten werden, die als Schnittstellen zwischen dem öffentlichen Personennahverkehr, dem Radverkehr und Ladestationen für Elektrofahrzeuge fungieren. Dies ist zum Beispiel im Bereich Am Mühlgraben denkbar.

Der vollständige Endbericht der KEM wird nach der Freigabe ab Mai 2019 auf der Internetseite der Gemeinde Kreischa abrufbar sein. Das Vorhaben wurde im Rahmen der nationalen Klimaschutzinitiative durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gefördert. Es ist die Grundlage für das weitere Vorgehen der Gemeinde mit weiteren Förderprojekten im Bereich des Klimaschutzes. Die Gemeinderäte nahmen den kurzen Bericht zur Kenntnis und diskutierten kurz die einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen.


TOP 7 - Beratung und Beschlussfassung zum Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 29 „Ahornstraße“

Ende letzten Jahres wurde der Bebauungsplan öffentlich ausgelegt und den Behörden und Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Der Gemeinderat nahm die vorgebrachten Hinweise und Anregungen zum Großteil in den textlichen Teil des Planes auf, direkte Planänderungen ergaben sich daraus nicht. Schlussendlich ist es auch nur ein sehr kleines Plangebiet. Mit dem Satzungsbeschluss und der Rechtskraft des Bebauungsplanes nach der Bekanntmachung können auf einer bisherigen Grünfläche im Plangebiet Ahornstraße 1 bis 2 Einfamilienhäuser errichtet werden. Der Gemeinderat stimmte einstimmig den vorgeschlagenen Änderungen zu und beschloss den Bebauungsplan als Satzung. Die betreffenden Einwohner und Träger öffentlicher Belange werden in der Folgezeit über die Aufnahme ihrer Hinweise informiert.


TOP 8 - Beratung und Beschlussfassung zur Verwendung der Finanzmittel im Jahr 2019 nach dem Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren 2018 bis 2020

Bereits mit dem Haushaltsplanbeschluss hatte der Gemeinderat vorgesehen, die vom Freistaat an die Gemeinde Kreischa gewährte Zuweisung in Höhe von 70.000 € im Bereich der Schulen und des Hortes zu verwenden. Nach dem Gesetzeswortlaut ist es jedoch notwendig, dass der Gemeinderat einen Einzelbeschluss zur Verwendung der Mittel fasst. Der Gemeinderat bestätigte seine Entscheidung aus dem Haushaltplan und beschloss einstimmig, das Geld für die Schulen und den Hort Am Lehmberg zu verwenden. Damit werden zum Beispiel Klassenzimmer renoviert und mit neuen Möbeln ausgestattet.


TOP 9 - Beratung und Beschlussfassung zur Bestimmung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 der Gemeinde Kreischa

Nach den Vorschriften der Sächsischen Gemeindeordnung müssen die Jahresabschlüsse der Gemeinde durch ein eigenes Rechnungsprüfungsamt oder durch einen selbständigen Wirtschaftsprüfer geprüft werden. Da die Gemeinde aufgrund ihrer geringen Einwohnerzahl über kein eigenes Rechnungsprüfungsamt verfügt, beschloss der Gemeinderat einstimmig, den Wirtschaftsprüfer Dr. Heide aus Dresden mit der Prüfung für diese drei Jahre zu beauftragen.


TOP 10 - Erstellung einer Statistik für die aktive Teilnahme der Ratsmitglieder an den monatlichen Sitzungen - Antrag der Fraktion der FBK - Freie Bürgervertretung Kreischa e. V. vom 18.03.2019

In der letzten Gemeinderatssitzung im März hatte die Fraktion der FBK einen Antrag eingebracht und gebeten, die Anwesenheitszahlen aller Gemeinderäte und beratenden Mitgliedern in den letzten 5 Jahren in einer Übersicht darzustellen. Die Verwaltung hatte dem Antrag entsprochen und eine entsprechende Anwesenheitsauswertung vorgenommen. Die Details können sie der nachstehenden Aufstellung entnehmen.

Gemeinderat

 

2014

2015

2016

2017

2018

2019

gesamt

Sitzungen insgesamt

5

11

11

11

11

3

52

Teilnahme:

 

 

Blume, Carsten

5

11

8

10

10

2

46

Fiebiger, Frank

4

9

7

6

4

0

30

Förster, Tom

5

10

10

7

6

3

41

Grimmer, Beate

5

10

10

11

9

2

47

Dr. Kobera, Ralph

5

11

9

7

9

2

43

Kohl, Klaus-Dieter

4

10

11

9

10

2

46

Lerche, Ingo

5

10

9

8

8

2

42

Dr. Ludwig, Frank

4

3

ausgeschieden

7

Milde, Uwe

5

11

10

10

10

3

49

Oertel, Tilo

3

9

9

8

10

3

42

Oertel, Volker

3

11

10

10

11

2

47

Petzold, Siegmar

5

10

11

7

9

2

44

Pietzsch, Heiko

5

9

8

9

10

2

43

Rühle, Jens

3

8

6

5

8

1

31

Viol, Andrea

3

9

8

6

3

1

30

Wohlfarth, Andreas

5

10

10

11

10

2

48

Zschüttig, Steffen

4

10

9

10

8

2

43


Technischer Ausschuss

 

2014

2015

2016

2017

2018

2019

gesamt

Sitzungen insgesamt

3

11

10

7

7

2

40

Teilnahme:

 

 

Fiebiger, Frank

3

6

4

2

3

0

18

Milde, Uwe

3

10

8

4

5

2

32

Oertel, Tilo

2

6

7

6

4

1

26

Petzold, Siegmar

3

10

7

7

6

2

35

Pietzsch, Heiko

3

8

6

5

6

2

30

Wohlfarth, Andreas

3

11

9

6

6

2

37

Zschüttig, Steffen

2

7

9

6

5

1

30

Beratende Mitglieder

 

 

 

 

 

 

 

Apitz, Carl-Heinz

3

10

10

7

6

1

37

Fischer, Steffen

3

10

8

5

6

2

34

Görsch-Kucharsky, Stan

1

9

10

6

5

2

33

Heeger, Christian

3

11

10

7

7

2

40

Knepper, Joachim

1

7

6

6

6

2

28


Verwaltungsausschuss

 

2014

2015

2016

2017

2018

2019

gesamt

Sitzungen insgesamt

3

7

8

7

6

2

33

Teilnahme:

 

 

Blume, Carsten

2

7

6

4

3

1

23

Grimmer, Beate

3

5

7

6

4

2

27

Kohl, Klaus-Dieter

3

7

4

7

5

2

28

Lerche, Ingo

2

6

5

4

5

2

24

Oertel, Volker

3

6

8

5

4

2

28

Rühle, Jens

3

2

5

4

3

1

18

Viol, Andrea

3

4

4

4

3

1

19

Beratende Mitglieder:

 

 

Fröhlich, Sebastian

3

6

8

7

5

2

31

Hofmann, Rolf

3

4

7

6

3

1

24

Mende, Brigitte

noch nicht im Gremium

2

7

6

4

1

20

Richter-Kästner, L.

2

5

7

7

4

1

26

Tamme, Sabine

3

6

7

6

6

2

30

Uebe, Gudrun

2

3

ausgeschieden

5

                 

 Der Gemeinderat nahm die Aufstellung zur Kenntnis.


TOP 11 - Verschiedenes / Bekanntgaben / Anfragen der Gemeinderäte

Der Bürgermeister informierte die Gemeinderäte darüber, dass am 01.06.2019 im Rahmen des Dorffestes die Übergabe des Feuerwehrgerätehauses Lungkwitz an die Ortsfeuerwehr erfolgt. Ebenso informierte er darüber, dass die Baugenehmigung für den Umbau der Wohnung im Dachgeschoss des Kindergartens auf der Schulgasse nunmehr seit Ende März der Gemeinde vorliegt und damit die Bauarbeiten auch ausgeschrieben und beauftragt werden können.

Mehrere Gemeinderäte wiesen noch auf bauliche Mängel, zum Beispiel an der Brücke Spitzbergstraße/Dippoldiswalder Straße im Straßenbereich hin, oder auch auf die Notwendigkeit der festen Absperrung im Bereich Wanderweg hinter dem Stiftsgut Lungkwitz sowie im Einmündungsbereich der Kipsenstraße mit dem Schulweg und der Talstraße im Ortsteil Quohren.

Nach einer kurzen nichtöffentlichen Sitzung schloss der Bürgermeister die Sitzung um 21:32 Uhr.

gez. Frank Schöning
Bürgermeister

 

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