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Satzungsbeschluss Bebauungsplan "Babisnau"

Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Kreischa

Satzungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Babisnau" in Kreischa (Änderung Babisnau-Ost)

Der Gemeinderat der Gemeinde Kreischa hat am 20.08.2018 in öffentlicher Sitzung die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 „Babisnau“ (Änderung Babisnau-Ost) nach § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) als Satzung beschlossen.

Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt die 3. Änderung des Bebauungsplanes in der Fassung vom 07.11.2017 einschließlich der redaktionellen Änderungen vom 01.06.2018, bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen, in Kraft.

Die Begründung und der Umweltbericht in der Fassung vom 07.11.2017 einschließlich der redaktionellen Änderungen vom 01.06.2018 wurden gebilligt.

Jedermann kann den Bebauungsplan und die Begründung mit Umweltbericht sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Plan berücksichtigt wurden, bzw. aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde im Rathaus der Gemeinde Kreischa, Dresdner Straße 10, Zimmer 104

Montag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr
Dienstag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Mittwoch von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Donnerstag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 16:30 Uhr
Freitag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr

einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbedenklich werden demnach

1.    eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und

2.    nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde Kreischa geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Kreischa, den 21.08.2018

gez.                                                                                         (Siegel)
Frank Schöning
Bürgermeister

Hinweis


Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der SächsGemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn

1.    die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,

2.    Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die     Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,

3.    der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 Sächsische     Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,

4.    vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist

a)    die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder

b)    die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Sätze 1 bis 3 sind nur anzuwenden, wenn bei der Bekanntmachung der Satzung auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen hingewiesen worden ist.

Kreischa, den 21.08.2018

gez. Frank Schöning
Bürgermeister

Kontakt

Gemeinde Kreischa
Dresdner Straße 10
01731 Kreischa
Tel. (035206) 209-0
Fax (035206) 209-28
E-Mail: post@kreischa.de