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Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie für die Gemeinde Kreischa

Durch die EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG sowie die §§ 47 a-f des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) besteht für Gemeinden die Pflicht zur Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung. Demnach müssen unter anderem Anrainergemeinden von Hauptverkehrsstraßen mit einem Verkehrsaufkommen von über 3 Millionen Kfz/Jahr die Geräuschbelastungen in Lärmkarten darstellen und die Zahl der betroffenen Anwohner ermitteln. Aller fünf Jahre sind die Lärmkarten zu überprüfen und fortzuschreiben. Die letzte Lärmkartierung wurde zum 30. Juni 2017 erstellt. Eine interaktive Karte mit den Ergebnissen kann über die Homepage des LfULG unter www.umwelt.sachsen.de/umwelt/25996.htm (und dann weiter unten über den Link "Interaktive Karte der Lärmkartierung (iDA)") aufgerufen werden. In weiterer Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie ist die Gemeinde Kreischa nun zur Lärmaktionsplanung nach § 47e Bundesimmissionsschutzgesetz verpflichtet. Die Lärmaktionsplanung hat die Verringerung bzw. Vermeidung von Lärmproblemen und Lärmauswirkungen zum Ziel. An der Lärmaktionsplanung ist die Öffentlichkeit in geeigneter Weise zu beteiligen und die Ergebnisse sind darzustellen.

In Auswertung der Ergebnisse aus der Lärmkartierung ist festzustellen, dass für die Gemeinde Kreischa keine relevanten Lärmbetroffenheiten seitens der untersuchten Straßen vorliegen. Diese beschränken sich im Gemeindegebiet auf den Straßenverkehr der BAB 17 (A17).

Für die Gemeinde Kreischa ergibt sich daraus im Rahmen ihrer Lärmaktionsplanung keine Notwendigkeit zur Erarbeitung eines Maßnahmenplans bzgl. der Minderungsmaßnahmen zur Reduzierung der Lärmbelastung. Keiner der ermittelten Werte fällt in den Bereich der Auslöseschwelle zur Gesundheitsrelevanz. Aufgrund der Unterschreitung der Lärmvorsorge- und Lärmsanierungsgrenzwerte besteht zudem für den Baulastträger kein Handlungsspielraum für Maßnahmen. Im Rahmen der Lärmkartierung wurden keine Bewohner ermittelt, die dauerhaft gesundheitsrelevanten Belastungen ausgesetzt sind (L Night > 55 dB (A) bzw. L DEN > 65 dB (A)). Die vorhandenen Belästigungen sind durchaus unangenehm, es besteht seitens der Gemeinde Kreischa jedoch kein Handlungsspielraum zu Maßnahmen an der planfestgestellten A 17.

Unter vorgenannten Rahmenbedingungen möchten wir den Bürgern von Kreischa die Gelegenheit geben, sich im Rahmen der Lärmaktionsplanung zu Lärmproblemen bzw. Maßnahmenvorschlägen bezüglich des im Rahmen der Lärmkartierung untersuchten Straßenverkehrs (ausschließlich entlang der A 17) zu äußern. Dies kann in der Zeit vom 12.09.2018 bis 15.10.2018 gegenüber der Gemeinde Kreischa schriftlich oder während der Öffnungszeiten des Rathauses zur Niederschrift erfolgen.

Im Anschluss an die Öffentlichkeitsbeteiligung ist eine Abwägung im Gemeinderat durchzuführen, die in die Lärmaktionsplanung mit einfließt.

Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiter unseres Bauamtes gern zur Verfügung.

gez.
Frank Schöning
Bürgermeister

Kreischa, den 15.08.2018

Kontakt

Gemeinde Kreischa
Dresdner Straße 10
01731 Kreischa
Tel. (035206) 209-0
Fax (035206) 209-28
E-Mail: post@kreischa.de